Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

3. Leistungen, Änderungen

• Wir erbringen Dienstleistungen („Dienstvertrag“). Ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg wird nicht geschuldet, sofern nicht ausdrücklich vereinbart.
• Change-Requests werden schriftlich festgehalten; Mehraufwände werden gesondert vergütet.
• Subunternehmer dürfen eingesetzt werden; wir bleiben verantwortlicher Vertragspartner.

4. Mitwirkungspflichten des Kunden

• Bereitstellung notwendiger Informationen, Zugänge und Entscheider in angemessener Zeit.
• Der Kunde ist für fachliche Entscheidungen und Freigaben verantwortlich.
• Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung verlängern Fristen angemessen und können Mehrkosten auslösen.

5. Vergütung, Zahlungsbedingungen

• Pauschalen je Paket oder monatliche Retainer gemäß Angebot/SoW; Preise in EUR zzgl. gesetzlicher USt., sofern anwendbar.
• Zahlungsziel: 14 Kalendertage netto. Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte bestehen nur bei unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen.
• Spesen/Drittkosten nur nach Freigabe; Abrechnung 1:1 gegen Nachweis.

6. Termine, Abnahme

• Termine sind Plantermine, sofern nicht ausdrücklich verbindlich vereinbart.
• Abnahmen erfolgen je Meilenstein nach definierten Kriterien. Mängel sind binnen 10 Werktagen anzuzeigen.

7. Nutzungsrechte & Ergebnisse

• Nach vollständiger Zahlung erhält der Kunde das einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht, die Arbeitsergebnisse zu nutzen.
• Vorbestehendes Know-how/Tools von Probabilink verbleiben bei uns; daran erhält der Kunde Nutzungsrechte, soweit für die Nutzung der Ergebnisse erforderlich.
• Open-Source-Komponenten unterliegen ihren jeweiligen Lizenzen.

8. Vertraulichkeit & Datenschutz

• Parteien bewahren alle vertraulichen Informationen geheim; zulässig ist die Weitergabe an Personen, die zur Vertragsdurchführung erforderlich sind und zur Vertraulichkeit verpflichtet wurden.
• Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung; ggf. schließen wir einen Auftragsverarbeitungsvertrag.

9. Gewährleistung, Nacherfüllung

• Bei Dienstleistungen schulden wir die fachgerechte Erbringung. Bei berechtigten Mängeln leisten wir Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist.
• Schlägt die Nacherfüllung fehl, stehen die gesetzlichen Rechte zu.

10. Haftung

• Für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit haften wir unbeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten („Kardinalpflichten“) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
• Haftung für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen oder mittelbare Schäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
• Haftung nach Produkthaftungsgesetz sowie für Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit bleibt unberührt.

11. Nichtabwerbung

Der Kunde verpflichtet sich, während der Zusammenarbeit und 12 Monate danach keine Mitarbeiter/Beauftragten von Probabilink abzuwerben. Bei Verstoß ist eine angemessene Vertragsstrafe fällig.

12. Höhere Gewalt

Ereignisse außerhalb unserer Kontrolle (z. B. Ausfälle von Netzen/Rechenzentren, Naturereignisse, behördliche Maßnahmen) befreien für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung von Leistungspflichten.

13. Laufzeit, Kündigung

• Pauschalpakete enden mit Abnahme/Abschluss der vereinbarten Leistungen.
• Retainer sind monatlich kündbar zum Laufzeitende mit 14 Tagen Vorlauf.
• Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

14. Schlussbestimmungen

• Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
• Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Berlin, sofern der Kunde Kaufmann ist.
• Schriftform: Änderungen/Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
• Salvatorische Klausel: Unwirksame Bestimmungen berühren die Wirksamkeit der übrigen nicht; an ihre Stelle tritt die gesetzliche Regelung.
• Rangfolge: 1) SoW/Angebot, 2) diese AGB, 3) Leistungsbeschreibungen/Anhänge.